Dienstleistungsvertrag „KI-Experte im Abo“
1. Parteien und Geltungsbereich
Der Vertrag kommt zustande zwischen dem Anbieter (Angaben siehe Impressum) und dem Kunden, der über das Onboarding bucht. Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Mit der Buchung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu handeln und zur Vertretung des Betriebs berechtigt zu sein. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
2. Leistung
Der Anbieter unterstützt den Kunden als externer KI-Experte: Er analysiert Abläufe, richtet KI-Werkzeuge und Automatisierungen ein, wartet sie und schult die Mitarbeitenden. Der Kunde kann über sein Board beliebig viele Aufgaben einreichen. Bearbeitet wird jeweils eine Aufgabe zur Zeit, in der Reihenfolge, die der Kunde im Board festlegt.
Der Anbieter schuldet eine fachgerechte Dienstleistung (§ 611 BGB), keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Ergebnisse von KI-Systemen können fehlerhaft sein; der Kunde prüft sie, bevor er sie im Betrieb verbindlich einsetzt.
[Zeitgarantie: Bedingungen hier festlegen, z. B. Umfang, Messung und Rechtsfolge.]
3. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt die nötigen Informationen und Zugänge bereit, benennt eine Ansprechperson und gibt Ergebnisse im Board frei. Zugänge vergibt er bevorzugt über eigene Benutzerkonten oder Freigaben. Zugangsdaten übermittelt er nur über die Seite „Zugänge“ im Board, wo sie verschlüsselt gespeichert werden, nie per E-Mail, Kommentar oder Chat. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Anbieters.
4. Preis und Zahlung
Es gilt der monatliche Festpreis, der bei der Buchung angezeigt wurde, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit sie anfällt. Dieser Preis bleibt für den Kunden fest, solange das Abo ohne Unterbrechung durch Kündigung läuft. Der Betrag wird monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe per Karte oder SEPA-Lastschrift eingezogen. Der Kunde erhält für jede Zahlung eine elektronische Rechnung (XRechnung/ZUGFeRD) und ist mit der elektronischen Übermittlung einverstanden.
5. Laufzeit, Pause und Kündigung
Das Abo läuft monatlich und verlängert sich jeweils um einen Monat. Der Kunde kann es jederzeit im Board zum Ende des bezahlten Monats kündigen oder pausieren. Während einer Pause wird nichts berechnet und nicht gearbeitet. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Bei Vertragsende entziehen die Parteien gegenseitig vergebene Zugänge; der Anbieter löscht Daten des Kunden nach den Regeln des Auftragsverarbeitungsvertrags.
6. Nutzungsrechte
An Ergebnissen, die der Anbieter eigens für den Kunden erstellt, erhält der Kunde mit Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für seinen Betrieb. Allgemeines Wissen, Vorlagen und Werkzeuge des Anbieters bleiben beim Anbieter. Für Software und Dienste Dritter gelten deren Lizenzbedingungen.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich, auch nach Vertragsende. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), der mit diesem Vertrag geschlossen wird.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Vergütung der letzten zwölf Monate. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Schlussbestimmungen
Änderungen dieses Vertrags teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vorher in Textform mit; widerspricht der Kunde nicht, gelten sie als angenommen, worauf der Anbieter in der Mitteilung hinweist. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
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